Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Klubschule Migros
Stand Januar 2023
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über die Webseite klubschule.ch, telefonisch, per E-Mail oder am Schalter eines Klubschul-Centers der Miduca AG, Limmatstrasse 152, 8005 Zürich (nachfolgend „Klubschule Migros“) getätigten Anmeldungen und abgeschlossenen Verträge.
2. Kursorganisation
Aus organisatorischen Gründen behält sich die Klubschule Migros vor, Kurse zeitlich zu verschieben oder zusammenzulegen, den Durchführungsort zu ändern oder Kurse bei prozentualer Rückerstattung des Kursgeldes zu kürzen. Fällt eine Kursleitung aus, kann die Klubschule Migros einen Kursleiterwechsel vornehmen oder eine Stellvertretung einsetzen. Die Klubschule Migros behält sich das Recht vor, den Unterricht im Klassenzimmer zu denselben Konditionen in Fernunterricht umzuwandeln, wenn die Durchführung des Unterrichts im Klassenzimmer nicht aufrechterhalten werden kann, z.B. durch höhere Gewalt oder andere Gründe.
3. Kursplätze und Durchführung
Um die Kurse unter optimalen Bedingungen durchführen zu können, legt die Klubschule Migros für jedes Lernangebot eine minimale und maximale Teilnehmerzahl fest, welche bei Bedarf angepasst werden kann. Die Kursplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben (unter Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung).
Bei ungenügender Teilnehmerzahl wird der Kurs in der Regel nicht durchgeführt und das Kursgeld erlassen bzw. zurückerstattet. Die Klubschule Migros behält sich weiter vor, aufgrund anderer, von der Klubschule Migros nicht zu vertretender Gründe, im Programm angekündigte Kurse abzusagen. Bereits bezahlte Kursgelder werden zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmenden, insbesondere Schadenersatzansprüche bei Änderungen oder Absage eines Kurses, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Bei ungenügender Teilnehmerzahl eines Kurses kann es in Einzelfällen vorkommen, dass die Klubschule Migros den Kurs unter Vorbehalt des Einverständnisses der Teilnehmenden durchführt, jedoch das Kursgeld entsprechend erhöht oder, wo es sinnvoll ist, die Anzahl der Lektionen bei gleichbleibendem Preis reduziert.
4. Kursausschluss
Die Klubschule Migros behält sich vor, Teilnehmende aus einem Kurs auszuschliessen. In folgenden Fällen ist das ganze Kursgeld geschuldet, d.h. es erfolgt weder eine anteilsmässige Rückerstattung noch ein Erlass des Kursgeldes: Kursausschluss aufgrund Nichtbezahlung des Kursgeldes sowie in schwerwiegenden Fällen (Ehrverletzung, Belästigung, vorsätzliche Sachbeschädigung etc.).
5. An- und Abmeldungen, Umbuchungen, Zahlung des Kursgeldes
Jede Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet den Teilnehmenden zur Zahlung des Kursgeldes. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inkl. allfälliger Mehrwertsteuer (MwSt.). Das Nichtbezahlen des Kursgeldes gilt nicht als Abmeldung. Nach der Anmeldung für einen Kurs erhält der Teilnehmende von der Klubschule Migros eine Anmeldebestätigung mit verbindlichen Zahlungsanweisungen.
Der Teilnehmende hat die Anmeldebestätigung unverzüglich zu prüfen und allfällige Fehler unverzüglich zu melden.
Die Klubschule Migros benutzt für den Rechnungs- und Unterlagenversand den vom Teilnehmenden gewünschten Korrespondenzweg. Es obliegt der Sorgfaltspflicht des Teilnehmenden, diesen regelmässig zu prüfen und die Klubschule Migros über Änderungen zu informieren.
Die Dauer des Vertrags richtet sich nach dem gebuchten Kurs und ist befristet. Je nach Abmeldezeitpunkt kann die Klubschule Migros das Kursgeld gemäss folgender Regelung ganz oder teilweise erlassen.
Bei Kursen bis CHF 1‘100:
Bei Abmeldungen bis mindestens 7 Kalendertage vor Kursbeginn wird die Klubschule Migros das Kursgeld erlassen bzw. zurückerstatten, wobei eine Bearbeitungsgebühr von CHF 30.- erhoben wird. Die Abmeldung kann per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Erfolgt die Abmeldung weniger als 7 Kalendertage vor Kursbeginn, ist das gesamte Kursgeld geschuldet.
Bei Kursen über CHF 1‘100:
In diesem Fall braucht die Klubschule Migros eine Kursabmeldung per Briefpost (als Eingangsdatum gilt der Poststempel) oder per E-Mail. Der Erlass bzw. die Rückerstattung des Kursgeldes erfolgt wie folgt:
Abmeldezeitpunkt
Bis 45 Kalendertage vor Kursbeginn:
Ab 44 bis 22 Kalendertage vor Kursbeginn:
Ab 21 bis 15 Kalendertage vor Kursbeginn:
Ab 14 bis 8 Kalendertage vor Kursbeginn:
Ab 7 Kalendertage vor Kursbeginn:
Rücktrittsgebühr
CHF 100.- Bearbeitungsgebühr
10% des Kursgeldes, jedoch max. CHF 500.-
30% des Kursgeldes
50% des Kursgeldes
Kein Erlass bzw. keine Rückerstattung des Kursgeldes
Eine Umbuchung entspricht einer Abmeldung. Die Bestimmungen für Abmeldungen gelten entsprechend für Umbuchungen.
Die Klubschule Migros behält sich vor, Forderungen von Dritten für Übernachtung, Verpflegung, Reise etc. zuzüglich zur Rücktrittsgebühr zu verrechnen.
E-Book Lizenzen werden nach der Zustellung des Zugangscodes nicht zurückerstattet.
Sind Teilnehmender und Rechnungsempfänger nicht identisch, so haftet der Teilnehmende gegenüber Klubschulen Migros für sämtliche Forderungen solidarisch mit dem Rechnungsempfänger.
Die Klubschule Migros kann Dritte mit dem Inkasso beauftragen und ist berechtigt, Rechnungsforderungen oder das Recht zum Empfang von Zahlungen gemäss diesen Bestimmungen an Dritte zu übertragen. Die Kosten bei Übergabe an einen Inkassodienstleister (frühestens ab der zweiten schriftlichen Mahnung) gehen vollumfänglich zu Lasten des Teilnehmenden bzw. Rechnungsempfängers. Die jeweils aktuellen Bearbeitungsgebühren sind unter www.fairpay.ch einsehbar. Der Teilnehmende bzw. Rechnungsempfänger erklärt sich mit der Forderungsabtretung einverstanden.
6. Teilzahlungen
Teilzahlungen sind auf Anfrage des Teilnehmenden nach freiem Entscheid der Klubschule Migros möglich.
7. Nicht besuchte Lektionen / Termine
Nicht besuchte Lektionen / Termine können nicht nachgeholt werden und die dafür bezahlten Kursgelder werden nicht zurückerstattet.
8. Abonnemente
Pauschalabonnemente sind über eine bestimmte Zeitperiode gültig (z.B. für einen Monat, ein halbes Jahr etc.).
Wertabonnemente sind zu einem bestimmten Geldbetrag oder Anzahl Lektionen und über eine bestimmte Zeitperiode gültig.
Gültigkeitsbereich und -dauer
Die Abonnemente sind persönlich und können nicht auf Dritte übertragen werden.
Die Abonnemente sind während der von der Klubschule Migros vordefinierten Zeitperiode gültig. Die Abonnementsgebühr ist unabhängig von der effektiven Nutzung des Abonnements geschuldet. Nach Ablauf der Gültigkeit verfällt ein allfälliges Restguthaben ersatzlos.
a) Kauf und Zahlung des Abonnements
Mit jeglicher Form der Anmeldung wird ein Abonnementsvertrag abgeschlossen und verpflichtet den Teilnehmenden zur Zahlung des Abonnementspreises. Der auf der Rechnung aufgeführte Zahlungstermin ist verbindlich. Das Nichtbezahlen des Abonnements gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
b) An- und Abmeldung für Lektionen/Termine
Teilnehmende können sich via Kundenportal frühestens 2 Wochen und spätestens bis 30 Minuten vor Beginn der Lektion / des Termins für die von der Klubschule Migros definierten Lektionen/Termine der Klubschulcenter anmelden.
Abmeldungen für gebuchte Lektionen/Termine müssen bis 120 Minuten vor Beginn der Lektion / des Termins via Kundenportal erfolgen.
Bei Nichterscheinen ohne vorgängige oder zu späte Abmeldung werden beim Wertabonnement die Lektionskosten / Terminkosten vollumfänglich belastet bzw. nicht zurückerstattet. Beim Pauschalabonnement behält sich die Klubschule Migros vor, bei mehrmaligem Nichterscheinen Sanktionen (z.B. Sperrung des Teilnehmenden) zu ergreifen.
c) Nichtbenutzung (Ruhezeit, Vertragsunterbruch, Timestop)
Die Nichtbenutzung des Abonnements berechtigt weder zur Reduktion noch Rückforderung der Abonnementsgebühr.
Kann das Abonnement wegen Krankheit, Unfall oder Schwangerschaft mit Arztzeugnis und Anfangs- und Enddatum während mindestens 28 Kalendertagen nicht verwendet werden, wird auf schriftliches Gesuch ein Timestop von maximal 9 Monaten gewährt, wobei kein Anspruch darauf besteht. Eine Bearbeitungsgebühr von CHF 30.- wird erhoben. Die Laufzeit des Abonnements wird um die Dauer des Unterbruches verlängert.
Ein rückwirkender Timestop ist nur bei Krankheit/Unfall oder Schwangerschaft möglich. Dieser muss im 1. Monat nach Wegfall der ärztlich bescheinigten Teilnahmeunfähigkeit beantragt werden. Zu einem späteren Zeitpunkt eingereichte Anträge werden nicht mehr berücksichtigt.
Wird eine missbräuchliche Vertragsunterbrechung festgestellt oder vermutet, behält sich die Klubschule Migros vor, das Abonnement fristlos und ohne Rückerstattung der Abonnementsgebühr aufzulösen und/oder weitere rechtliche Schritte einzuleiten.
Der Timestop wird lückenlos an die bestehende Abonnementsdauer angerechnet. Eine Barerstattung ist ausgeschlossen.
9. Kursbestätigung
Auf Wunsch des Teilnehmenden und nach erfolgtem Besuch von mindestens 80 Prozent der Kurslektionen, stellt die Klubschule Migros innert einem Jahr ab Kursabschluss gerne eine Kursbestätigung aus. Abweichende Regelungen sind ausdrücklich vorbehalten.
10. Haftungsausschluss und Versicherung
Für alle von der Klubschule Migros organisierten Kurse und Veranstaltungen schliesst die Klubschule Migros jegliche Haftung für entstandene Schäden aus. Teilnehmende sind für eine ausreichende Versicherungsdeckung verantwortlich. Das Benutzen der Anlagen der Klubschule Migros erfolgt auf eigene Gefahr. Für Diebstahl und Verlust von Gegenständen kann die Klubschule Migros nicht haftbar gemacht werden. Teilnehmende sind verpflichtet, in den Räumlichkeiten der Klubschule Migros die jeweils aktuellen behördlichen Weisungen (z.B. Hygieneregeln) sowie die Weisungen der Klubschule Migros einzuhalten. Der Besuch der Räumlichkeiten der Klubschule Migros (inkl. Partner, externe Workshops und an andere Unternehmen vermietete Räumlichkeiten) ist untersagt für Teilnehmende mit Krankheitssymptomen, bei Verdacht auf Ansteckung mit übertragbaren Krankheitserregern und/oder einer (behördlich oder selbst) verordneten Quarantäne. Das Ansteckungsrisiko kann selbst bei Einhaltung der Hygieneregeln nicht vollumfänglich ausgeschlossen werden. Die Klubschule Migros schliesst jede diesbezügliche Haftung aus.
Aus dem Nichterreichen von Lernzielen/-erfolg kann der Teilnehmende keine Rechte ableiten, insbesondere keine Rückerstattung von Kursgebühren.
11. Datenschutz
Die Bearbeitung von Personendaten im Zusammenhang mit den Kursen der Klubschule Migros unterliegt der Datenschutzerklärung der Migros-Gruppe. Die Datenschutzerklärung erläutert den Umgang der Migros mit Personendaten unter anderem im Zusammenhang mit den Kursen der Klubschule Migros und enthält insbesondere Angaben dazu, wofür Personendaten bearbeitet werden, wie sie in der Migros-Gruppe weitergegeben werden und welche Rechte betroffene Personen mit Bezug auf ihre Personendaten haben. Die Datenschutzerklärung ist hier online abrufbar. Mit der Anmeldung akzeptiert der Teilnehmende die damit gemäss Datenschutzerklärung verbundene Bearbeitung seiner Personendaten.
Die Klubschule Migros und die mit ihr verbundenen Unternehmen der Migros-Gruppe übermitteln dem Teilnehmenden Informationen und Angebote von sich und anderen Unternehmen der Migros-Gruppe sowie von Partnerunternehmen z.B. in Form von E-Mails und Werbebroschüren. Mit der Anmeldung stimmt der Teilnehmende zu, dass entsprechende Nachrichten auch elektronisch übermittelt werden können.
Diese Nachrichten und ihr Versand können jeweils auch personalisiert werden, um dem Teilnehmenden nur Informationen zu übermitteln, die für ihn voraussichtlich interessant sind. Das gilt vor allem für Kurse der Klubschule Migros, die im Rahmen dieser AGB als personalisierte Leistungen Bestandteil der Kurse der Klubschule Migros sind. Um dem Teilnehmenden ein möglichst persönliches Nutzungserlebnis zu bieten, kann die Klubschule Migros Verhaltens- und Transaktionsdaten zusammen mit bereits vorhandenen Personendaten auswerten. Nähere Informationen zu dieser Profilierung sowie den Rechten des Teilnehmenden finden sich ebenfalls in der Datenschutzerklärung der Migros.
12. Video- und Audio-Aufnahmen
Video- oder Audio-Aufnahmen dürfen in den Räumlichkeiten der Klubschule Migros sowie im online Unterricht nur mit ausdrücklichem Einverständnis der Klubschule Migros und der Teilnehmenden gemacht werden.
13. Programm-, Preis- und AGB-Änderungen
Die Klubschule Migros behält sich das Recht vor, das Programm, die Preise sowie die AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Anmeldung geltende Version, welche für diesen Vertragsabschluss nicht einseitig geändert werden kann.
14. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so werden dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile nicht beeinträchtigt. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine zulässig wirksame Bestimmung zu ersetzen, durch die der beabsichtigte Vertragszweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht werden kann und die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen mit der Klubschule Migros ist materielles Schweizer Recht, unter vollständigem Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980, anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sowie den Kursen ist Zürich, Schweiz.